SPD Kreisverband diskutiert die Ergebnisse der Landtagswahl
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- Veröffentlicht: Montag, 22. Mai 2017 14:39
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(LOZ). Auf einer mit 70 Teilnehmern sehr gut besuchten Ortsvereinsrunde hat sich der SPD-Kreisverband sehr intensiv mit der aktuellen Situation der Partei nach der Landtagswahl beschäftigt.
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Es wurden eine Reihe von Kritikpunkten und Vorschlägen erarbeitet. „Dazu gehören eine deutlich verbesserte direkte Ansprache der Wähler vor Ort und offensives Eingehen auf populistische Versprechen der politischen Gegner unmittelbar vor dem Wahltermin, wie z.B. den sofortigen Hochwasserschutz in Lauenburg, die Lösung aller Probleme mit Windkraftanlagen und Versprechen zur inneren Sicherheit“, so Gunnar Schlage.
Auch die verwendeten Plakate und die Plakatierung sowie nicht immer gelungene Auftritte der Parteispitze wurde erörtert und sollen nun in die parteiinterne Aufarbeitung auf Landesebene eingebracht werden.
SPD-Kreisvorsitzende Birgit Wille: „In unserer mehrstündigen Aussprache ging es auch um den sogenannten „offenen Brief“ einzelner Parteimitglieder, mit dem der SPD - Landesvorsitzende zum Rücktritt aufgefordert wurde. In der Öffentlichkeit wurde dabei der Eindruck erweckt, dass es sich dabei um die Position weiter Teile des SPD-Kreisverbandes aufgrund von Gremienbeschlüssen handelt. Die Diskussion hat deutlich gemacht, dass dies nicht der Fall ist.
Es handelte sich vielmehr um persönliche Einzelmeinungen einiger Mitglieder, die grundsätzlich zwar akzeptiert wurden. Dass aber der Eindruck entstand, dass diese durch Gremienbeschlüsse von SPD-Gliederungen oder des AWO Kreisverbandes abgedeckt seien, traf auf scharfe Kritik und wurde auch von den Gremien zurückgewiesen.“
Die nach der bitteren Wahlniederlage formulierte Kritik soll nun in die auf Landesebene vereinbarte Diskussion in den entsprechenden Gremien eingebracht werden.
„Hier haben wir Sozialdemokraten traditionell eine offene und konstruktive Diskussionskultur, auf die wir stolz sind. Einzelmeinungen dürfen aber in der Öffentlichkeit nicht als Positionen von Gremien dargestellt werden, es sei denn, es gibt dafür entsprechende ordentliche Beschlüsse. In der Ortsvereinsrunde ist dies in den Diskussionsbeiträgen als Erwartung an alle deutlich geworden“, schließt Wille ab.