Wagner-Bockey (SPD) berichtet von ihrer Arbeit im Landtag
- Details
- Veröffentlicht: Dienstag, 18. September 2018 18:40
„Chemnitz beschäftigt Landtag“
Lesezeit: 1 Minute
Schwarzenbek (LOZ). Zum dritten Mal in diesem Jahr lud die SPD-Landtagsabgeordnete Kathrin Wagner-Bockey dazu ein, mit ihr in Schwarzenbek ins Gespräch zu kommen. Die Anwesenden interessierte vor allem die Vorfälle in Chemnitz und wie man diese in Schleswig-Holstein bewertet.
Im Landtag gab es darüber eine hitzige Debatte zwischen AfD und den restlichen Fraktionen, erzählte Wagner-Bockey. Besonders besorgt zeigt sie sich über die Aussage des zu dem Zeitpunkt noch amtierenden Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen, der die Echtheit eines Internetvideos aus Chemnitz zunächst in Frage stellte und seine Aussage kurze Zeit später wieder relativierte: „Es ist mehr als besorgniserregend wenn der Mann an der Spitze des Verfassungsschutzes einfach Behauptungen öffentlich in den Raum stellt, ohne diese belegen zu können. Er riskiert damit, dass Bürger das Vertrauen in staatliche Institutionen verlieren. Maaßen ist nicht mehr geeignet für dieses Amt“.
Gesprochen wurde auch über kommunalpolitische Themen, die Schwarzenbek betreffen. Die Frage nach dem Planungsstand der Umgehungsstraße für Schwarzenbek wird in Kiel erneut von Wagner-Bockey gestellt werden. Begrüßt wurde von den Schwarzenbekern, dass die SPD das Thema der örtlichen Gesundheitsversorgung für Kinder aufgegriffen hat. Alle Teilnehmer waren sich einig, dass es vor Ort mehr Kinderärzte geben müsse.