Schwarzenbek beschließt Digitalisierung an den Schulen und Kunstrasen

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Veröffentlicht: Freitag, 15. Februar 2019 13:46

Lesezeit: 5 Minuten

Schwarzenbek (sun). Kinder und Jugendliche standen in der Stadtverordnetenversammlung am Valentinstag im Mittelpunkt. Nach 25 Jahren fand die Forderung nach einem Kunstrasenplatz endlich Eingang in den städtischen Haushalt.

In der Einwohnerfragestunde erneuerte der Schwarzenbeker Ewald Jeschke seine Forderung nach einem Kunstrasenplatz an der Schützenallee. Er beschwerte sich nachdrücklich, dass in Schwarzenbek die sportlichen Interessen der Kinder und Jugendlichen nicht ausreichend berücksichtigt werden. Besorgte Eltern fragten nach den Kitagebühren, die zum 1. August 2019 erneut berechnet werden sollen.

Außerdem forderten sie schnelle Beschlüsse zur Unterbringung von Erstklässlern, für die es an der Grundschule Nordost noch keine Räume gibt. Die Eltern sprachen auch die Hortbetreuung für die neuen Schüler an. Fachbereichsleiterin Kathrin Kipke bestätigte, dass alle Hortplätze vergeben sind, nur in der Offenen Ganztagsschule Nordost noch Plätze möglich sind, In der Sitzung des Schulverbands am Dienstag, 19. Februar um 18 Uhr in der Mensa der Verbandsschule an der Cesenaticostraße wird darüber beraten. Zu Gast wird Schulrätin Karin Thomas sein.

Schwarzenbek investiert 8,9 Millionen Euro in 2019

Im weiteren Sitzungsverlauf betonten die Schwarzenbeker Kommunalpolitiker, dass sie sehr wohl das Wohl der Schwarzenbeker Kinder und Jugendlichen im Blick haben. Dazu gehört auch der einstimmig beschlossene Medienentwicklungsplan, der die Digitalisierung und die IT-Ausstattung der Schulen bis 2022 vorsieht. Dafür nehmen Stadt und Schulverband fast 1,2 Millionen Euro in die Hand. Fördermittel des Landes von rund 50.000 Euro pro Schule aus einem Gesamtpaket von 180 Millionen Euro in den kommenden fünf Jahren könnten die Kosten für die Kommunen verringern.

Im Haushalt findet sich auch der seit 25 Jahren geforderte Kunstrasenplatz an der Schützenallee. In Abstimmung mit dem SC Schwarzenbek soll bestimmt werden, welcher der beiden Rasenplätze umgebaut werden soll. Dabei soll moderne Technik zum Einsatz kommen, um eine Gefährdung des Umfeldes mit Mikroplastik zu vermeiden. Helmut Stolze (FDP) mahnte, bei den Planungen für einen dritten Sportplatz an der Schützenallee an ausreichend Parkraum zu denken. Außerdem mache der Verkehr bei Sportereignissen den Anliegern schon jetzt zu schaffen.

Parken wird für Pendler in Schwarzenbek künftig auf rund 50 Plätzen möglich, die gegen Gebühr auf zwei Parkplätzen in Bahnhofsnähe gemietet werden können.

Der Finanzausschussvorsitzende Hartmut Hintze (FDP) stellte anhand von Schaubildern den städtischen Haushalt vor und erläuterte die Zusammenhänge zu großen Positionen wie Gewerbesteuereinnahmen (zehn Millionen Euro in 2019) und Ausgaben wie Kreisumlage (7,3 Millionen Euro in 2019), Schulträgerkosten (3,6 Millionen Euro) und Kita-Ausgaben (2,8 Millionen Euro). Die Steuereinnahmen hängen von den wirtschaftlichen Entwicklungen der Betriebe ab, die die Stadt kaum beeinflussen kann.

Keine Luft für Steuersenkungen

Die Höhe der Kreisumlage ist in den Kommunen umstritten. Sie soll im März am Runden Tisch des Kreises diskutiert und möglichst um zwei Prozent gesenkt werden, aber wohl erst ab 2020. Seit 2017 weist Schwarzenbek einen positiven Jahresabschluss aus und plant 2019 einen kleinen Jahresüberschuss von 220.000 Euro ein. Damit muss eine Kreditaufnahme nicht mehr von der Kreisaufsicht genehmigt werden, wie Hintze erläuterte. In 2019 plant Schwarzenbek Investitionen von 8,6 Millionen Euro. Eine Million Euro davon ist für den Kunstrasenplatz und eine Fluchtlichtanlage vorgesehen.

Trotz der guten Entwicklung sieht Bernhard Böttel (FWS) keine Möglichkeit, das FWS-Wahlversprechen der Grundsteuersenkung umzusetzen. „Die Haushaltsberatung ist die Stunde der Wahrheit. Und da muss ich sagen, wir brauchen die Steuereinnahmen für die Vorhaben der Stadt.“ Auch die CDU könne ihren Plan, mit einer Million Euro die Realschule umzubauen, nicht umsetzen, so Böttel weiter. Im Haushalt stehen vier Millionen Euro.

Maik Picker, SPD, lobte wie die anderen Fraktionen die gute, intensive Zusammenarbeit der Politik unter Leitung von Hartmut Hintze und Kämmerer Jens Ole Johannsen, die zu einem gut durchdachten Haushalt 2019 geführt hat.

Zuschussanträge der Volkshochschule Schwarzenbek (35.000 Euro) und des Diakonischen Werks für die Schuldnerberatung (1.500 Euro) lagen rechtzeitig und begründet vor. Sie wurden einstimmig verabschiedet. Nicht zum Zuge kam die Evangelische Familienbildungsstätte, deren Anträge über insgesamt 13.000 Euro (wellcome/ Eltern-Kind-Kurse) nicht zum 31. Juli 2018, sondern erst am 16. August in der Stadt vorlagen. Auch der Paritätische ging leer aus, da fehlende Unterlagen bisher nicht eingereicht wurden.

Politik will Raumnot in Schule Nordost lösen – aber wie?

Nach den einstimmigen Abstimmungen zu Haushalt und Investitionen kam es bei einem CDU-Antrag zu Raumnot in der Grundschule Nordost zu hektischen Debatten. Die CDU scheiterten mit diesem Antrag bereits im Dezember als Dringlichkeitsantrag. Nun wollte Egon Siepert (CDU) eine Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung zu einem Umzug des Centa-Wulf-Förderzentrums in die alte Realschule erreichen.

Unklar blieb dem Beobachter, warum nun dieser Beschluss herbeigeführt werden sollte trotz Sonderausschuss Realschule, der deren zukünftige Nutzung beraten soll, und ausführlicher Debatte im Sozial- und Kulturausschuss zusammen mit allen Schulleitern und Schulrätin. Im Ausschuss war deutlich geworden, dass ein Umzug bis August 2019 nicht möglich sein wird, da viele Details für eine erneute schulische Nutzung und möglicherweise Umbauten noch zu klären sind. Er erteilte darum einen Prüfauftrag an die Verwaltung. Außerdem wird der Schulverband am 19. Februar nach Lösungen für die fehlenden Schulräume suchen.

Nach Beratungen in einer Sitzungsunterbrechung einigten sich die Stadtverordneten darauf, dass der Schulverband aufgefordert werden soll, die Raumnot zu beseitigen und den Umzug des Förderzentrums in die Realschule zu prüfen. Beides ist schon in Arbeit, wie die Sitzungsunterlagen zu den Ausschüssen und dem Schulverband erkennen lassen.

Tageszentrum für Senioren scheitert bisher an Raummangel

Beim Tageszentrum für Senioren, ebenfalls ein CDU-Antrag zusammen mit der FDP, waren sich die Fraktionen wieder einig. Bürgermeisterin Ute Borchers-Seelig betonte, dass sie bereits Gespräche mit möglichen Trägern führt, bisher aber noch keine geeigneten Räume gefunden wurden.

Geprüft werden sollen verlängerte Öffnungszeiten in den Kitas, um den Eltern eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen. Das Land unterstützt diese Vorhaben mit Fördermitteln. Allerdings könnte der akute Personalmangel im pädagogischen Bereich den Überlegungen einen Strich durch die Rechnung machen.