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Foto: BMFSFJ / L. Chaperon


Berlin (LOZ). Der Bund will mit Frühen Hilfen Kindern und Eltern in schwierigen Lebenslagen helfen. Denn nach Schätzung von Experten sind etwa zehn bis 15 Prozent der Kinder in Deutschland von schwierigen familiären Verhältnissen betroffen. Das Bundesfamilienministerium hat deshalb am 5. November gemeinsam mit den Ländern die Bundesinitiative Frühe Hilfen gestartet.

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Foto: frager / pixelio de


Berlin (hib/TVW). Die Bundesregierung betrachtet den sogenannten Pflege-TÜV als einen ersten Schritt, um Transparenz und Vergleichbarkeit von Pflegequalität bundeseinheitlich zu ermöglichen. In ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen weist die Bundesregierung darauf hin, dass die Pflege-Transparenzvereinbarungen (PTV) seit dem 1. Juli 2009 für den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) bei der Qualitätsprüfung von Pflegeeinrichtungen verbindlich seien.

Aigner: Die Kontrolle der Anlageberater wird verschärft und der Schutz der Anleger vor Falschberatung weiter erhöht

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Foto: Laurence Chaperon / BMELV

 

Berlin (LOZ). Heute tritt eine weitere Stufe zur Stärkung des Verbraucherschutzes in der Anlageberatung in Kraft: das neue Beraterregister. Damit müssen alle Bankberater bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) registriert werden. Zudem müssen Finanzinstitute auch die Kundenbeschwerden an die Finanzaufsicht melden. "Mit diesen Maßnahmen wird die Kontrolle der Anlageberater verschärft und der Schutz der Anleger vor Falschberatung weiter erhöht", unterstreicht Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner die Bedeutung der Neuregelungen. Erst vor wenigen Tagen hatte der Bundestag die Reform der Finanzaufsicht verabschiedet und die Einführung eines gesetzlichen Beschwerdeverfahrens für Verbraucher und Verbraucherverbände sowie die Einrichtung eines Verbraucherbeirats bei der BaFin beschlossen.

Gemeinsame Presseerklärung der Bundeskanzlerin und der Vertreter der Wirtschafts- und Handelsorganisationen

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Foto: CDU / Laurence Chaperon

 

Berlin (LOZ). Die Erholung der Weltwirtschaft verläuft weiter in unsicheren Bahnen, die weiteren Aussichten sind ungewiss. Laut Prognose des IWF bestehen erhebliche Abwärtsrisiken; die Weltwirtschaft wird demnach 2012 um 3,3 Prozent und 2013 um 3,6 Prozent wachsen. Die Schuldenstände bewegen sich in den meisten Industrieländern immer noch auf einem nicht nachhaltigen Niveau. Die Arbeitslosigkeit hat in etlichen Ländern neue Rekordhöchststände erreicht. Aufgrund der gedämpften Aussichten auf Wachstum und der großen Unsicherheit ist das Vertrauen der Finanzmärkte, von Investoren und Haushalten noch nicht auf das Niveau von vor der Krise zurückgekehrt.

Aigner: "Einzigartige Ökosysteme müssen wirksam geschützt werden"

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Foto: klaus  / pixelio.de

 

Berlin/Hobart (LOZ). Die Bundesrepublik Deutschland wird für die "Internationale Kommission zum Schutz lebender Ressourcen in der Antarktis" (CCAMLR: Commission for the Conservation of Antarctic Living Resources) die Vorbereitungen zur Errichtung von Meeresschutzgebieten im Weddellmeer übernehmen. Die Kommission, der 24 Mitgliedstaaten und die Europäische Union angehören, erarbeitet derzeit in einem mehrjährigen Prozess die wissenschaftlichen Grundlagen für ein repräsentatives Netzwerk mariner Schutzgebiete im Antarktischen Ozean. Das Weddellmeer ist eine von insgesamt neun Planungsregionen im CCAMLR-Vertragsgebiet des gesamten Antarktischen Ozeans und umfasst eine Fläche von rund 2,8 Millionen Quadratkilometern.

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Foto: W. Reichenbächer


Berlin (LOZ). Ab sofort bietet der Deutsche Bundestag im Internet auch Informationen in „Leichter Sprache“, mit der die Tätigkeit des Parlaments auf einfache Art erklärt wird. Das gab Bundestagspräsident Norbert Lammert in der Sitzung des Ältestenrates bekannt. Die Freischaltung erfolgte einen Tag vor Beginn der fraktionsübergreifenden Veranstaltung „Menschen mit Behinderung im Deutschen Bundestag“ am 26. und 27. Oktober.

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