Klare Mehrheit für Einzelfallprüfungen, aber auch für Familiennachzug – AfD im Plus – Grüne und FDP schwächer

 

Mainz (LOZ). Weiterhin beherrscht das Thema Flüchtlinge und Asyl die politische Agenda in Deutschland. Und weiterhin sind die Meinungen geteilt (ja: 47 Prozent; nein: 50 Prozent), ob Deutschland die vielen Flüchtlinge verkraften kann oder nicht (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils „weiß nicht“).

Berlin (LOZ). Zu der heutigen Abstimmung über Regelungen zur Sterbehilfe erklärt die schleswig-holsteinische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer:

Mehr als 60.000 Unterschriften fordern einen umfassenden Schutz der sexuellen Selbstbestimmung in Deutschland

 

(LOZ). Der Landesverband Frauenberatung (LFSH) Schleswig-Holstein fordert gemeinsam mit dem Bundesverband der Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe (bff) und weiteren Fachverbänden: „Vergewaltigung verurteilen! Nein heißt nein.“ Dafür wurden über 60.000 Unterschriften gesammelt, die dem Bundesjustizministerium überreicht wurden.

(LOZ). Anlässlich des 4. Jahrestages der Aufdeckung des NSU-Terrors erklärt Konstantin von Notz, schleswig-holsteinischer Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender:

Berlin (LOZ). Anlässlich der jüngsten Einigung zwischen der Bundesregierung und Kraftwerksbetreibern neun Braunkohle-Kraftwerksblöcke schrittweise stillzulegen, erklärt Dr. Nina Scheer, SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie:

Berlin (LOZ). Zum „Umweltbericht der Bundesregierung 2015“ erklärt die schleswig-holsteinische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit:

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