Corona-Schutz bei der Stadt
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- Veröffentlicht: Dienstag, 26. Mai 2020 13:39
Demirhan: Was will eigentlich die CDU?
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Geestrhacht (LOZ). Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen findet das aktuelle Verhalten der Geesthachter CDU-Fraktion beim Thema Corona-Hygieneschutz bei der Stadt Geesthacht sehr merkwürdig und nicht nachvollziehbar.
Dazu der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Ali Demirhan: „Zunächst setzt der Fraktionsvorsitzende Arne Ertelt eine Sitzung des Hauptausschusses (14.5) an, ohne den eigentlichen Grund dafür richtig darzulegen. Einen Tag nach der abgebrochenen Sitzung werden dann Vorwürfe in der Öffentlichkeit erhoben, dass der Hygieneschutz bei der Stadt nicht sorgfältig eingehalten wird. Und am 18. Mai stellt die CDU im Finanzausschuss eine umfassende Anfrage zum Arbeitsschutz bei der Stadt. Wir fordern die CDU auf, endlich Fakten zu benennen und sich nicht hinter einer nebulösen Wand von Andeutungen zu verstecken. Wir gehen davon aus, dass die Anschuldigungen der CDU, was die Hygiene-Vorschriften angeht, haltlos sind und erwarten von der Verwaltung eine klare Stellungnahme dazu.“
Jens Kalke, Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss ergänzt: „Warum sagt die CDU nicht von Anfang an, um was es ihr eigentlich geht. Hätte sie vorab die Angelegenheit mit den anderen Fraktionen vernünftig thematisiert, wäre die ganze Situation überhaupt nicht eskaliert. Wir wissen immer noch nicht, was der CDU überhaupt für Informationen vorliegen. Sie trägt mit ihren unverantwortlichen Verhalten dazu bei, dass Menschen in der Stadt verunsichert werden.“
„Der Grünen-Fraktion sind bis heute keine Missstände im Zusammenhang mit dem Coronaschutz bei der städtischen Verwaltung bekannt. Sie hat Vertrauen, dass dieser schwierige Prozess insgesamt gut gemanagt wird und fordert die Beteiligten auf, zur Vernunft und Sacharbeit zurückzukehren, um die anstehenden Herausforderungen gemeinsam zu meistern“, so Ali Demirhan abschließend.